Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung
der Inhalte der Internetseite von ARCITOOL

I. Anwendungsbereich

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Arten der Nutzung unserer Webseite, wie Softwaredownload, Dateidownload etc. (nachfolgend »Inhalte«), die von ARCITOOL über die Internetadresse http://www.arcitool.de, http://www.arcitool.com und weiteren Internetadressen zur Verfügung gestellt werden. Sie gelten für jede dieser Leistungen von arcitool gleichermaßen, sofern nicht ausdrücklich für eine bestimmte Leistungsart besondere Regelungen getroffen werden oder eine Regelung eine bestimmte Leistungsart offensichtlich nicht betrifft.
Unternehmer im Sinne der nachstehenden Bedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit arcitool in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Bedingungen sind natürliche Personen, mit denen ARCITOOL in Geschäftsbeziehungen tritt, ohne dass diese hierbei eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit ausüben. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten gleichermaßen gegenüber Verbrauchern und Unternehmern (insgesamt nachstehend auch als der »Kunde« bezeichnet), soweit nicht ausdrücklich anders geregelt.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt. Gegenüber unternehmerischen Kunden gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch ohne erneute Einbeziehung für alle zukünftigen Geschäfte.

II. Einschaltung Dritter und deren Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bei einigen Downloadangeboten fungiert ARCITOOL als Vermittler zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Verkäufer. Für die zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande kommenden Verträge gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Verkäufers, die vor Vertragsabschluss dort zu bestätigen sind.
Der Einzug der Zahlung für die von ARCITOOL zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt durch die jeweilig von ARCITOOL damit betrauten Unternehmen. Z.Zt. (Stand Januar 2006) ist dies PayPal (Europe) Ltd., die auch die Nutzungs- und Abrechnungsdaten der Kunden verwaltet." Für den Zahlungseinzug gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen mit der Zahlung betrauten Unternehmens, die vor Vertragsabschluss zu bestätigen sind. Der Vertrag zur Nutzung der Inhalte kommt jedoch ausschließlich mit ARCITOOL zustande.
Für jede zum Download angebotenen Software-/ Downloadprodukte gilt der Lizenzvertrag der Software-/ Downloadprodukte, die im Zuge des Bestellvorgangs zu akzeptieren ist.

III. Zugang zu den Inhalten

Die Webseite von ARCITOOL ist in der Regel 24 Stunden am Tag für den Kunden verfügbar. ARCITOOL behält sich jedoch vor, aus technischen Gründen – z.B. wegen Wartungsarbeiten – die Betriebszeiten einzuschränken oder für einen vorübergehenden Zeitraum auszusetzen. Ein Anspruch des Kunden, dass die Inhalte während bestimmter, fester Betriebszeiten zur Verfügung stehen, besteht nicht. Für Schäden infolge von Betriebsunterbrechungen, die ARCITOOL zu vertreten hat, haftet ARCITOOL lediglich nach Maßgabe der Ziff. VII. und VIII.

IV. Urheberrechte, Backup-Pflicht

Es ist dem Kunden gestattet, die erworbene Software-/Downloadprodukte zu Backupzwecken zu vervielfältigen. Die erworbenen Daten sind in regelmäßigen Abständen eigenständig zu sichern (Backup-Pflicht). Bei Verlust der Daten kann weder ARCITOOL noch der Verkäufer dazu verpflichtet werden, die Daten und Dateien nochmals auszuliefern. Der Kunde hat zudem auch die Pflicht, seine sonstigen Daten regelmäßig zu sichern. Der Kunde ist jedoch vertraglich verpflichtet, die Vervielfältigungen der Downloadprodukte nur zu privaten Zwecken oder zum sonstigen eigenen Gebrauch zu verwenden. Insbesondere die isolierte Weitergabe der Daten ist dem Kunden untersagt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Daten in irgendeiner Weise zu verändern, zu bearbeiten, umzugestalten oder öffentlich wiederzugeben. Der Kunde ist auch nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke in den abgerufenen Inhalten zu entfernen.
Eine Zuwiderhandlung gegen die gemäß vorstehender Regelung vereinbarten Nutzungsbeschränkungen kann unter anderem zur Schadensersatzpflichtigkeit des Kunden führen.

V. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Recherche in den Datenbanken von ARCITOOL, die Anzeige des Rechercheergebnisses (»Trefferliste«) mit Vorschauinformationen zu den gefundenen Titeln sowie die Anzeige einzelner, bestimmter Artikel im Rahmen des Produktabrufs sind kostenfrei.
Der Abruf der vollständigen Software-/Downloadprodukte sind kostenpflichtig, soweit nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird („kostenlos“). Es gelten grundsätzlich die jeweils auf der Trefferliste bei den einzelnen Artikeln angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, soweit für den Rechtsverkehr mit Unternehmern die Mehrwertsteuer nicht explizit ausgewiesen wird. Alle Preise werden in Euro angegeben.
Der Kunde trägt auch die Endgerätekosten und die Telekommunikationsentgelte, die durch die Recherche und den Download entstehen können.
Die Bezahlung der Software-/Downloadprodukte erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse. Dem Kunden steht hierfür das Online-Bezahlsystem PAYPAL zur Verfügung. Offene Beträge können alternativ auch per Banküberweisung beglichen werden. Nach Eingang der offenen Beträge wird ARCITOOL die Downloadadresse freigeben.

VI. Gefahrübergang

ARCITOOL schuldet nur die ordnungsgemäße Bereitstellung der Daten für den Software-/Produktdownload. Der Kunde trägt daher das Risiko, dass die von ihm heruntergeladenen Daten auf dem Weg zu seinem Anschluss ohne das Verschulden von ARCITOOL verloren gehen oder in veränderter Form zum Kunden gelangen. In einem solchen Fall wird ARCITOOL dem Kunden die Daten auf dessen Verlangen jedoch erneut zur Verfügung zu stellen. Ein Entgelt entsteht hierfür nicht.

VII. Rechte des Kunden bei Mängeln der vertraglich geschuldeten Leistung

Ein Mangel liegt vor, wenn ein Produkt auch in Teilen nicht der Produktbeschreibung entspricht. Bei Mängeln der Leistung hat der Kunde unter Ausschluss weiterer Ansprüche – jedoch vorbehaltlich Abschnitt VIII. – folgende Rechte:

Bei unternehmerischen Kunden setzen Mängelanspruche voraus, dass der Kunde entsprechend § 377 HGB die gelieferte Leistung im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs unverzüglich nach Erhalt untersucht und ARCITOOL im Falle eines Mangels darüber informiert.
Im Falle eines Mangels der Leistung ist ARCITOOL zur Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung berechtigt. Bei Verträgen mit Unternehmern entscheidet ARCITOOL über die Art der Nacherfüllung; bei Verträgen mit Verbrauchern steht diese Entscheidung dem Verbraucher zu. Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden von ARCITOOL getragen. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung unmöglich oder mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, ist ARCITOOL berechtigt, diese Art der Nacherfüllung zu verweigern. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, die andere Art der Nacherfüllung zu fordern. Sollte auch diese unmöglich oder unverhältnismäßig kostenaufwendig sein, entfällt das Recht des Kunden auf Nacherfüllung.
Der Kunde hat beim Software-/Produktdownload im Falle eines Mangels der Leistung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach seiner Wahl ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung der Vergütung, wenn ARCITOOL – unter Berücksichtigung der gesetzlichen Ausnahmefälle – eine ihr gesetzte angemessene Frist für die Nacherfüllung wegen eines Sachmangels fruchtlos verstreichen lässt, wenn die dem Käufer zustehende Art der Nacherfüllung fehlschlägt oder wenn sie für ARCITOOL unzumutbar ist. Liegt nur ein unerheblicher Mangel vor, steht dem Kunden lediglich ein Recht zur Minderung der Vergütung zu.
Für Nacherfüllungsleistungen wird im gleichen Umfang gehaftet wie für die ursprüngliche Leistung, jedoch zeitlich begrenzt bis zum Ende der Verjährungsfristen wegen Mängeln der ursprünglichen Leistung. Die Frist für die Mängelhaftung wird um die für die Mängelprüfung und Mängelbeseitigung von uns beanspruchte Zeit verlängert.
Erhält der Kunde von ARCITOOL eine mangelhafte Installationsanleitung für eine von ihr gelieferte Software und ist er deshalb außerstande, die Software ordnungsgemäß zu installieren, so ist ARCITOOL lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Installationsanleitung verpflichtet.
Meldet der Kunde einen Mangel der Leistung, obwohl die Ursache der Störung in seinem Verantwortungsbereich lag, so kann ARCITOOL Ersatz der ihr bei der Suche nach dem Mangel entstandenen nötigen Aufwendungen verlangen. Dabei trägt ARCITOOL die Beweislast dafür, dass tatsächlich kein Mangel, sondern ein Problem im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag.
Zur Mängelprüfung von ARCITOOL beauftragte Personen sind mangels ausdrücklich anderslautender schriftlicher Erklärung seitens ARCITOOL nicht zur Anerkennung von Mängeln zu ARCITOOLs Lasten berechtigt.

VIII. Haftung von ARCITOOL, Haftungsbeschränkung

Das Herunterladen und die Installation der bereitgestellten Software-/Downloaddateien erfolgen auf eigene Gefahr. ARCITOOL übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für etwaige Schäden, die durch die Installation entstehen können (bspw. Viren, Datenverlust). Die Nutzer verzichten auf jedwede Ansprüche gegen ARCITOOL, die sich aus diesem Vorgang ergeben können.
Da die Software-/Downloaddateien dazu benutzt werden können, Komponenten von Bauwerken zu konstruieren die menschliches Leben schützen, ist es von AEUSSERSTER WICHTIGKEIT, dass der Benutzer den richtigen Einsatz und die Grenzen der Software-/Downloadprodukte versteht. Der Kunde und Anwender akzeptiert und versteht, dass keine Garantie auf die Genauigkeit und Verlässlichkeit der Software-/Downloadprodukte gegeben werden kann. Der Kunde muss die Annahmen der Software explizit verstehen und Ergebnisse unabhängig von der Software überprüfen.
ARCITOOL haftet auf Schadensersatz nur
· bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit;
· bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit;
· bei arglistig verschwiegenen Mängeln;
· bei der Abgabe einer Garantie;
· bei Mängeln der Leistung, soweit nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.
Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ARCITOOL auch bei einfacher Fahrlässigkeit. In allen Fällen wird die Haftung auf die Lizenzgebühren, die ARCITOOL vom Kunden für die Benutzung der Software-/Downloadprodukte erhalten hat beschränkt. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Vermögensschäden, sind ausgeschlossen.
Für das Verfassen von Kommentaren und Produktbeschreibungen gilt:
Jeder Beitrag gibt die Meinung des Autors (Verkäufers) wieder. Arcitool übernimmt dafür keinerlei Verantwortung. Die Redaktion behält sich vor, die Beschreibungen zu ändern oder zu löschen. Dies gilt insbesondere für Beiträge werblicher oder diffamierender Art.
Soweit ARCITOOLs Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ARCITOOL.
ARCITOOL schließt die Haftung für fremde Inhalte, die unter ARCITOOLs Webseiten angeboten werden, wie z.B. Werbung, aus; es sei denn, die Rechtswidrigkeit des Inhalts ist ARCITOOL bekannt oder offenkundig. Dementsprechend schließt ARCITOOL auch die Haftung für nicht unter ARCITOOLs Webseiten angebotene Inhalte, auf welche der Kunde über von ARCITOOL eingerichtete Links zugreifen kann, aus. Für die von ARCITOOL selbst erarbeiteten Inhalte steht ARCITOOL nach Maßgabe der Ziff. VII. und VIII.3., 4. ein.

IX. Verantwortlichkeit des Kunden für die Inhalte seiner Kommunikation

Soweit der Kunde über den durch ARCITOOL gewährten Zugang E-Mails an Dritte versendet, ist er verpflichtet, auf kulturelle, religiöse und persönliche Belange Dritter Rücksicht zu nehmen und rechtswidrige, verletzende oder anstößige Äußerungen, Erklärungen oder Handlungen zu unterlassen. ARCITOOL ist berechtigt, nach einer Abmahnung den Zugang des Kunden zu seinem Angebot zu sperren und dem Kunden nach einer Abmahnung fristlos zu kündigen, wenn der Kunde über den von ARCITOOL gewährten Zugang rechtswidrige Äußerungen, Erklärungen oder Handlungen unternimmt. Für die Zeit der Sperrung schuldet der Kunde kein Entgelt. Die Abmahnung ist entbehrlich, wenn der Verstoß offensichtlich und so schwerwiegend ist, dass eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses für ARCITOOL ungeachtet der Reaktion des Kunden auf die Abmahnung unzumutbar ist.
Der Kunde ist verpflichtet, ARCITOOL von etwaigen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die wegen der durch Handlungen des Kunden bedingten Verletzung von Rechten Dritter gegen ARCITOOL geltend gemacht werden. Der Kunde ist weiter verpflichtet, ARCITOOL sämtliche Schäden und angemessene Aufwendungen zu ersetzen, die ARCITOOL im Zusammenhang mit einer solchen Inanspruchnahme durch Dritte entstehen.

X. Verjährung

Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln der Leistung beträgt im Rechtsverkehr mit Unternehmern ein Jahr ab dem Beginn der gesetzlichen Verjährung. Dies gilt vorbehaltlich Satz 3 auch bei Mangelfolgeschäden. Soweit Schadensersatzansprüche wegen Arglist, grober Fahrlässigkeit, aus unerlaubter Handlung, nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonst wegen Verletzung von Leib und Leben gestellt werden, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Gegenüber Verbrauchern gilt stets die gesetzliche Verjährungsfrist.
Eine Hemmung der Verjährung wegen laufender Verhandlungen gemäß § 203 Satz 1 BGB setzt voraus, dass der Kunde die von ihm behaupteten Ansprüche schriftlich oder per e-mail geltend macht.

XI. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen ARCITOOL und dem Kunden aus und im Zusammenhang mit dem zwischen ihm und ARCITOOL zustande gekommenen Vertrag Dillenburg, auch wenn der Kunde keinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist Erfüllungsort Dillenburg.

Die Beziehungen zwischen ARCITOOL und dem Kunden unterliegen einzig dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, jedoch unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1980 und vergleichbarer internationaler Regelungen.

Neu bei arcitool ?